AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Schulungen Dagcosmetics GmbH & Co. kG
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit Dagcosmetics GmbH & Co. kG hinsichtlich der auf der Webseite zur Verfügung gestellten Online-Schulungen abschließt.
(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das nicht einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit abschließt.
§ 2 Leistungen von Dagcosmetics GmbH & Co. kG
(1) Dagcosmetics GmbH & Co. kG stellt dem Kunden verschiedene Online-Schulungen zur Verfügung. Der genaue Leistungsinhalt lässt sich aus der Leistungsbeschreibung der jeweiligen Online-Schulung auf der Website entnehmen.
(2) Bei Online-Schulungen erbringt Dagcosmetics GmbH & Co. kG ihre
Leistungen ausschließlich in elektronischer Form per Schulungsvideo. Zusätzlich zum Online-Inhalt erfolgt eine sechsmonatige individuelle Betreuung.
(3) Die Online-Schulung wird als Schulungsvideo auf der Webseite von Dagcosmetics GmbH & Co. kG bereitgestellt. Zum fehlerfreien Abruf des Videos muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der Website von Dagcosmetics GmbH & Co. kG mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. Dagcosmetics GmbH & Co. kG haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.
(4) Dagcosmetics GmbH & Co. kG schuldet durch die Schulungsinhalte keinen bestimmten Erfolg. Insbesondere übernimmt Dagcosmetics GmbH & Co. kG keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom eigenen Einsatz und Motivation des Kunden abhängig, auf den Dagcosmetics GmbH & Co. kG keinen Einfluss hat.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die auf der Website zur Verfügung gestellten Online-Schulungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens Dagcosmetics GmbH & Co. kG dar, sondern dienen ausschließlich zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
(2) Der Kunde kann sein verbindliches Angebot über das auf der Website von Dagcosmetics GmbH & Co. kG bereitgestelltes Online-Anmeldeformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er seine Daten in das Anmeldeformular eingetragen hat, durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Online-Schulung ab.
(3) Dagcosmetics GmbH & Co. kG kann das verbindliche Angebot annehmen,
a) indem sie dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine Anmeldebestätigung in Textform (z.B. per E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
b) indemsiedenKundennachAbgabevondessenVertragserklärungzurZahlungauffordert.
(4) Dagcosmetics GmbH & Co. kG stellt dem Kunden das gekaufte Schulungs-Video für die Dauer von einem Jahr zur Verfügung. Eine intensive, individuelle Betreuung durch Dagcosmetics GmbH & Co. kG erfolgt zudem für sechs Monate.
(5) Bei einer Anmeldung über die Website von Dagcosmetics GmbH & Co. kG wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch Dagcosmetics GmbH & Co. kG erfolgt nicht.
(6) Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Anmeldesystem kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
(7) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Abgabe des Angebots angegebene E-Mail- Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Dagcosmetics GmbH & Co. kG versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Dagcosmetics GmbH & Co. kG oder von diesem mit der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
(8) Der Kunde erhält die Zugangsdaten zu der Online-Schulung per E-Mail, sobald die Zahlung erfolgt ist. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(9) Bei Missbrauch der Daten ist Dagcosmetics GmbH & Co. kG berechtigt, den Zugang zu sperren.
(10) Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über digitale Inhalte
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches vierzehntätiges Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einem mit der Post versandten Brief oder eine E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Der Widerruf ist zu richten an: Dagcosmetics GmbH & Co. kG Friedrichstraße 34
40217 Düsseldorf
Deutschland
E-Mail: info@dagcosmetics.com
(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(5) Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat Dagcosmetics GmbH & Co. kG dem Kunden alle Zahlungen, die sie erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Dagcosmetics GmbH & Co. kG angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei Dagcosmetics GmbH & Co. kG eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, dass ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. In keinem Fall werden dem Kunden infolge der Rückzahlung Gebühren berechnet.
§ 5 Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über digitale Inhalte erlisch nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Kunde zustimmt, dass Dagcosmetics GmbH & Co. kG mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist sein Widerrufsrecht erlischt.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung von Dagcosmetics GmbH & Co. kG nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2) Der Kaufpreis wird sofort fällig. Eine Rechnung geht automatisch an den Kunden per E-Mail nach erfolgreichem Bestellvorgang.
(3) Dem Kunden stehen diverse Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website von Dagcosmetics GmbH & Co. kG angegeben werden.
(4) Ist die Zahlungsmöglichkeit per „Vorauskasse“ vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin individuell vereinbart wurde.
(5) Bei Zahlungen mittels „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister „PayPal“ (Europe) S.a.r.l.et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxenbourg, unter Geltung der PayPal- Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement- full oder unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpps/ua/privacywax-full.
(6) Kommt es zu einer Rücklastschrift einer Sepa-Lastschrift, ist EDagcosmetics GmbH & Co. kG berechtigt, die Kosten der Rücklastschrift sowie eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 25,00 € pro Rücklastschrift in Rechnung zu stellen.
(7) Sofern eine Ratenzahlung vereinbart wurde und der Kunde nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht zahlt, wird die Ratenzahlungsvereinbarung vorzeitig beendet und der gesamte offene Betrag wird dann sofort fällig.
§ 7 Nutzungsrechte, Leistungszeitraum
(1) Die Online-Schulung steht dem Kunden für die Dauer von einem Jahr nach dem Kauf rund um die Uhr auf der Website zur Verfügung.
(2) Der Kunde erhält unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer von einem Jahr befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung der Inhalte der Online-Schulung zum privaten Gebrauch.
(3) Nach Ablauf von einem Jahr endet das Nutzungsrecht und der Zugang zur Online-Schulung wird gesperrt.
(4) Dagcosmetics GmbH & Co. kG ist für die Anbindung ihres Servers an das Internet verantwortlich und stellt die Erreichbarkeit an sieben Tagen der Woche für jeweils 24 Stunden sicher. Hiervon erfasst sind nicht Ausfallzeiten
§ 7
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
a) infolge des Fehlens technischer Voraussetzung des Kunden für den Zugang und die Nutzung der Online-Schulung,
b) infolge von Störungen im Datenübertragungsnetz oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegenden Mängeln,
c) wegen höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen oder Störungen der Telekommunikationsnetze.
(5) Dem Kunden ist es nicht erlaubt, die Online-Schulung mitzuschneiden, herunterzuladen oder eine Kopie davon anderen entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder diese in irgendeiner Art und Weise zu veröffentlichen. Bei einem Verstoß wird Dagcosmetics GmbH & Co. kG Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend machen sowie eine Sperrung des Zugangs zum Online-Dienst prüfen. Dagcosmetics GmbH & Co. kG wird den Kunden vor einer Sperrung kontaktieren und ihn über den Sachverhalt und eine beabsichtigte Sperrung in Kenntnis setzen und ihm Gelegenheit zur Abhilfe innerhalb angemessener Frist geben; dies gilt nicht bei Gefahr in Verzug.
(6) Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Vervielfältigen, Verbreiten, öffentliche Zugänglichmachen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Inhalten der Online-Schulung, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig.
(7) Im Übrigen behält sich Dagcosmetics GmbH & Co. kG alle Rechte an den Online-Schulungen vor, insbesondere an deren Inhalt sowie an den Markenrechten und Urheberrechten.
§ 8 Mängel
(1) Dagcosmetics GmbH & Co. kG behebt technische Mängel des Online-Dienstes innerhalb angemessener Frist.
(2) Es obliegt dem Kunden, erkennbare auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
§ 9 Haftung
(1) Dagcosmetics GmbH & Co. kG haftet uneingeschränkt
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
b) bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetz.
(2) Verletzt Dagcosmetics GmbH & Co. kG fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung von Dagcosmetics GmbH & Co. kG besteht nicht.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
(2) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform soweit nicht kraft Gesetzes eine strengere Form vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für Änderung der Schriftformklausel.
(3) Sollten einzelne Regelungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht hiervon berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige Bestimmung, die der am nächsten kommt, die die Vertragspartner vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
(4) Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(5) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechs mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschlands, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz von Dagcosmetics GmbH & Co. kG.